Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich

Unsere Lieferungen, Leistungen und Angebote erfolgen ausschließlich auf der Grundlage dieser Geschäftsbedingungen.

§ 2 Vertragsgegenstand

1. Der Umfang unserer Lieferverpflichtung richtet sich nach der Auftragsbestätigung.

2. Maßgeblich für die vereinbarte Beschaffenheit des Kaufgegenstandes sind nur die konkreten Angaben zum Kaufgegenstand in der Auftragsbestätigung.

3. Im Übrigen dienen technische Daten, Abbildungen, Zeichnungen, Prospekte, Werbeschriften usw. der allgemeinen Warenbeschreibung. Sie sind nur annähernd maßgebliche Angaben.

Änderungen in der Konstruktion, Form, Gewicht, Maße, Ausführung und Farbe unserer Erzeugnisse bleiben uns in vorgenanntem Rahmen vorbehalten, soweit sie nicht Funktion und Einsatzmöglichkeit unserer Erzeugnisse verändern und sie nach allgemeiner Verkehrsauffassung für den Käufer zumutbar sind.

§ 3 Vertragsabschluss

1. Bestellungen gelten als Angebot. Die in Prospekten, Anzeigen, Kommunikationsmitteln, Internet etc. enthaltenen Angaben dienen zur Abgabe eines Angebotes durch den Käufer. Sie sind freibleibend auch bzgl. der Preisangaben. An speziell ausgearbeitete Angebote halten wir uns 30 Kalendertage gebunden.

2. Der Käufer ist zwei Wochen an seine Bestellung gebunden. Der Vertrag kommt zustande, wenn die Bestellung innerhalb der zwei Wochen von uns schriftlich oder in der gleichen Art und Weise, wie die Bestellung aufgegeben wurde, bestätigt wird.

3. Andere als die in dem schriftlich geschlossenen Vertrag enthaltenen Zusagen sind nicht gemacht worden. Es sind keine weiteren mündlichen oder schriftlichen Vereinbarungen getroffen worden.

§ 4 Widerrufsrecht

Als Verbraucher im Sinne von § 13 BGB (jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann) steht Ihnen bei der Bestellung ein Widerrufsrecht zu.

Beginn der Widerrufsbelehrung

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder, wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der widerkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

ETWELT GmbH; Claudius-Dornier-Straße 22; 50829 Köln,

Fax: +49 221 / 22288439 ; E-Mail: service@ETWELT.de

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Ende der Widerrufsbelehrung

§ 5 Preise, Preisänderungen

1. Die Preise schließen die gesetzliche deutsche Umsatzsteuer von derzeit 19% ein.

2. Soweit zwischen Vertragsabschluss und vereinbartem Lieferdatum mehr als vier Monate liegen, gelten unsere zur Zeit der Lieferung gültigen Preise, sofern diese aus Gründen erhöht werden mussten, die nicht in unserem Verantwortungsbereich liegen; übersteigen diese aktuellen Preise die zunächst vereinbarten um mehr als 5 %, so ist der Käufer berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.

3. Verpackungs-, Fracht-, Zoll-, Bearbeitungs- und Versicherungskosten trägt der Käufer. Diese werden zusätzlich zum Warenpreis vom Shop automatisch berechnet und als Versandkosten bezeichnet. Vor jeder Bestellung des Kunden werden die genauen Versandkosten angezeigt. Bei Abholungen wird in der Regel eine Abholgebühr (Bearbeitungsgebühr) erhoben. Wir entscheiden über die Art und Weise der Versendung.

§ 6 Lieferzeiten

1. Liefertermine oder Lieferfristen sind unverbindlich. Verbindliche Liefertermine und Lieferfristen bedürfen der Schriftform.

2. Bei Vorliegen von Lieferverzögerungen, die von uns zu vertreten sind, wird die Dauer der vom Käufer gesetzlich zu setzenden Nachfrist auf zwei Wochen festgelegt, die mit Eingang der Nachfristsetzung bei dem Verkäufer beginnt.

§ 7 Zahlungsbedingungen

1. Zahlungsanweisungen, Schecks und Wechsel werden nur nach besonderer Vereinbarung und nur zahlungshalber angenommen. Die Hereinnahme solcher Papiere bedeutet nicht die Gewährung einer Stundung. Wir sind berechtigt, die Käufer mit Einziehungs- und Diskontspesen zusätzlich zu belasten.

2. Individuell gewährte Zahlungsziele können widerrufen werden, wenn ein Festhalten an dieser Vereinbarung für die Firma Frank Glaser unzumutbar ist, insbesondere wenn eine wesentliche Verschlechterung in den Vermögensverhältnissen des Verbrauchers oder in der Werthaltigkeit der gestellten Sicherheit eintritt.

3. Wir sind berechtigt, trotz anders lautender Bestimmungen des Käufers Zahlungen zunächst auf dessen ältere Schulden anzurechnen und werden den Käufer über die Art der erfolgten Verrechnung informieren. Sind bereits Kosten und Zinsen entstanden, so sind wir berechtigt, die Zahlung zunächst auf die Kosten, dann auf die Zinsen und zuletzt auf die Hauptleistung anzurechnen.

4. Der Käufer ist zur Aufrechnung nur berechtigt, wenn die Gegenforderung unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist.

§ 8 Rechte des Käufers wegen Mängeln / Gewährleistung und Kundendienst

1. Ist die gelieferte Ware bei Übergabe mangelhaft, leisten wir nach Wahl des Verbrauchers Nacherfüllung durch Nachbesserung oder durch Lieferung mangelfreier Ware.

Schlägt die zweite Nacherfüllung fehl, kann der Käufer nach seiner Wahl den Kaufpreis angemessen herabsetzen oder vom Vertrag zurücktreten.

2. Die Sache ist frei von Mängeln, wenn sie bei Übergabe an den Käufer die vereinbarte Beschaffenheit hat. Soweit die Beschaffenheit nicht vereinbart ist, ist die Sache frei von Sachmängeln, wenn sie sich für die nach dem Vertrag vorausgesetzte Verwendung eignet, sonst, wenn sie sich für die gewöhnliche Verwendung eignet und eine Beschaffenheit aufweist, die bei Sachen der gleichen Art üblich ist und die der Käufer nach der Art der Sache erwarten kann. § 434 BGB bleibt unberührt.

3. Die Verjährungsfrist für die vorstehenden Ansprüche beträgt zwei Jahre ab Ablieferung der Ware.

4. Auf den ersten Blick erkennbare Fehler sind uns innerhalb von 14 Tagen nach Zugang der Ware schriftlich mitzuteilen.

5. Es gelten die Garantiebestimmungen der Hersteller. Informationen über eventuelle Herstellergarantien entnehmen Sie bitte der Produktdokumentation oder Fragen diese bei uns an. Sie erreichen unseren Kundendienst Montag bis Donnerstag von 08:00 Uhr bis 12:00 Uhr und von 13:00 Uhr bis 15:30 Uhr sowie Freitags von 08:00 Uhr bis 12:00 Uhr und von 13:00 Uhr bis 15:00 Uhr unter der Telefonnummer: +49 (0)221 / 22288430 oder per E-Mail: service@ETWELT.de

6. Wir weisen Sie hiermit ausdrücklich darauf hin, das Reparaturen an Anlagen jeglicher Art (z. B. Gasheizung, Ölheizung, Warmwasseraufbereiter, Entkalkungsanlagen, etc..) und arbeiten an der Trinkwasserinstallation ausschließlich von einem Fachhandwerker durchzuführen sind.
Wir weisen Sie des weiteren darauf hin, das die Montage- und Bedienungsanleitungen der Hersteller zu beachten sind. Durch unsachgemäße Montage, Installation und Inbetriebnahme, sowie durch unterlassene Inspektion und Wartung, kann die Gewährleistung des Herstellers erlöschen.

§ 9 Haftungsbegrenzung

Vertragliche und außervertragliche Schadensersatzansprüche des Käufers gleich welcher Art und aus welchem Rechtsgrund gegen uns, unsere gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen sind ausgeschlossen, es sei denn, die Schäden beruhen auf vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung. Unberührt durch diesen Haftungsausschluss bleiben Schadensersatzansprüche aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die von uns, unseren gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen zu vertreten sind.

§ 10 Eigentumsvorbehalt

1. Die bestellte Ware bleibt bis zur vollständigen Kaufpreiszahlung Eigentum der ETWELT GmbH. Dieser Eigentumsvorbehalt besteht außerdem fort, bis alle Forderungen an den Käufer, die zur Zeit dieses Vertragsschlusses bereits existierten, beglichen sind.

2. Bei Zugriffen Dritter insbesondere Gerichtsvollzieher auf die Vorbehaltsware wird der Käufer auf unser Eigentum hinweisen und diese unverzüglich benachrichtigen, damit wir unsere Eigentumsrechte durchsetzen können. Soweit der Dritte nicht in der Lage ist, uns die in diesem Zusammenhang entstehenden gerichtlichen oder außergerichtlichen Kosten zu erstatten, haftet hierfür der Käufer.

§ 11 Datenschutzerklärung

Wir verwenden Ihre Bestandsdaten ausschließlich zur Abwicklung Ihrer Bestellung. Alle Kundendaten werden unter Beachtung der einschlägigen Vorschriften der Bundesdatenschutzgesetze (BDSG) und des Telemediengesetzes (TMG) von uns gespeichert und verarbeitet. Sie haben jederzeit ein Recht auf kostenlose Auskunft, Berichtigung, Sperrung und Löschung Ihrer gespeicherten Daten. Bitte wenden Sie sich an service@ETWELT.de oder senden Sie uns Ihr Verlangen per Post oder Fax. Wir geben Ihre personenbezogenen Daten einschließlich Ihrer Haus-Adresse und E-Mail-Adresse nicht ohne Ihre ausdrückliche und jederzeit widerrufliche Einwilligung an Dritte weiter. Ausgenommen hiervon sind unsere Dienstleistungspartner, die zur Bestellabwicklung die Übermittlung von Daten benötigen (z. B. das mit der Lieferung beauftragte Versandunternehmen und das mit der Zahlungsabwicklung beauftragte Kreditinstitut). In diesen Fällen beschränkt sich der Umfang der übermittelten Daten jedoch nur auf das erforderliche Minimum. Wir setzen technische und organisatorische Sicherheitsmaßnahmen ein, um Ihre durch uns verwalteten Daten gegen zufällige oder vorsätzliche Manipulationen, Verlust, Zerstörung oder gegen den Zugriff unberechtigter Personen zu schützen. In diesem Shop werden in den Cookies Informationen über die Sessionnummer gespeichert. Diese dient nur der Wiederherstellung des Warenkorbinhaltes der letzten Sitzung.

§ 12 Verpackungsentsorgung

Wir sind gemäß der Regelungen der Verpackungsverordnung in der 5. Novelle (VerpackV) bei einem Entsorgungsunternehmen unserer Wahl lizensiert und bezahlen einen Beitrag zur Teilnahme am Dualen System.

Für private Endverbraucher* bedeutet dies, das Sie die von uns verwendeten Versandverpackungen über Ihr kommunales Entsorgungssystem, wie z.B. gelbe oder blaue Tonne entsorgen können.

* Private Endverbraucher in Sinne der 5.Novelle der Verpackungsverordnung sind Haushaltungen und vergleichbare Anfallstellen von Verpackungen, insbesondere Gaststätten, Hotels, Kantinen, Verwaltungen, Kasernen, Krankenhäuser, Bildungseinrichtungen, karitative Einrichtungen, Freiberufler und typische Anfallstellen des Kulturbereichs wie Kinos, Opern und Museen, sowie des Freizeitbereichs wie Ferienanlagen, Freizeitparks, Sportstadien und Raststätten. Vergleichbare Anfallstellen sind außerdem landwirtschaftliche Betriebe und Handwerksbetriebe, die über haushaltsübliche Sammelgefäße für Papier, Pappe, Kartonagen und Leichtverpackungen mit nicht mehr als maximal je Stoffgruppe einem 1100-Liter-Umleerbehälter im haushaltsüblichen Abfuhrrhythmus entsorgt werden können.

§ 13 Sonstiges

1. Hat der private Endverbraucher keinen Wohnsitz innerhalb der Europäischen Union, so ist unser Geschäftssitz Gerichtsstand. Im Verkehr mit Endverbrauchern innerhalb der Europäischen Union kann auch das Recht am Wohnsitz des Endverbrauchers anwendbar sein, sofern es sich zwingend um verbraucherrechtliche Bestimmungen handelt. Alle vertraglichen Beziehungen zwischen uns und dem Käufer unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Vertragsabschlüsse erfolgen ausschließlich in deutscher Sprache.

2. Im Falle der Unwirksamkeit einzelner Vertrags-, Liefer- und Zahlungsbedingungen bleiben die übrigen Bestimmungen wirksam.

Unwirksame Bestimmungen sind durch gemeinsam zu treffende Vereinbarungen, und zwar durch solche zu ersetzen, die ihrem wirtschaftlichen Ergebnis nach dem von der jeweils unwirksamen Bestimmung verfolgten, wirtschaftlichen Zweck in rechtlich zulässiger Weise möglichst nahe kommen.

§ 14 Impressum

ETWELT GmbH, Geschäftsführer: Frank Glaser, Claudius-Dornier-Straße 22; 50829 Köln, Deutschland

Die Gesellschaft ist eine GmbH mit Sitz in Köln

Registergericht Köln Reg.-Nr.: HRB 64145

Tel.: +49 (0)221 / 22288430

Fax: +49 (0)221 / 22288439

service@ETWELT.de

Steuernummer: 217/5729/0833

USt-IdNr.: DE262181894

Stand: AGB vom 16.10.2008 Fassung Nr. 1.2.1